Katrin Goering-Eckardt MdB

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21. Februar 2010

Thüringen ruft Vancouver: Exportschlager retten, Kürzung für Solarförderung stoppen!

Anlässlich der fortdauernden Debatte um die Kürzung der Fördermittel für die Solarindustrie erklärt die Thüringer Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen):

Die Warnungen der Solarindustrie sind keine Panikmache, sondern weisen auf ein dringliches Problem hin: Wenn die geplante Kürzung der Fördermittel für Solarenergie von 16 Prozent zum 1. Juni wirklich durchgesetzt wird, gerät ein Thüringer Exportschlager in sehr große Schwierigkeiten! Die Photovoltaik-Unternehmen im Freistaat werden bei einer so hohen und so kurzfristig angesetzten Kürzung der Mittel im internationalen Wettbewerb drastisch zurückfallen. Das darf nicht geschehen, gerade weil die deutschen Produzenten von Solarmodulen im Moment noch technisch führend auf dem Weltmarkt sind.

Wenn Christine Lieberknecht in Vancouver zum Rennsteiglied Polonaise tanzt, um für Thüringer Exportprodukte zu werben, sollte sie sich auch nicht zu schade sein, in Berlin gute Stimmung für eine deutlich niedrigere und längerfristig angelegte Kürzung der Solarförderung zu machen und die aktuellen Pläne der Bundesregierung  zu stoppen.

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